Allgemeine Geschäftsbedingungen der ACRIBIT Copyshop GmbH

1. Allgemeines
Für unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch dann, wenn Aufträge des Vertragspartners unter Hinweis auf eigene Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen erfolgen. Solchen „Gegenbestätigungen“  wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt werden.

2. Angebote und Preise
Unsere Angebote und Preise sind freibleibend und unverbindlich.  Dies gilt auch für Prospekte, Flyer, Specials usw. Bei allen Preisangeboten handelt es sich um Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, wenn nicht anders angegeben. Mündliche, fernmündliche oder schriftliche Angebote werden nur nach schriftlicher Auftragsbestätigung oder bei Auftragsannahme verbindlich. Für Fehler, die in mündlichen, fernmündlichen oder schriftlichen Aufträgen enthalten sind, haftet der Auftraggeber. Eine Überprüfungspflicht durch uns besteht nicht. Die vom Auftraggeber veranlassten Probevervielfältigungen, Skizzen, Muster, Probedrucke oder Probekopien werden berechnet. Die Preise schließen  keine Versandgebühren, Versicherung und sonstige Kosten ein.

3. Urheberrecht
Der Auftraggeber erklärt, alle Rechte (Eigentums-, Urheberrecht etc.) an den für ihn zu vervielfältigenden Vorlagen oder Datenträgern zu besitzen und übernimmt dementsprechend für alle Schäden, die durch etwaige nicht berechtigte Vervielfältigungen entstehen könnten, die Haftung. Wir lehnen jede Überprüfung evtl. bestehender Patent-, Lizenz- oder Urheberrechte Dritter ab. Vervielfältigungen von Dokumenten werden von uns als Kopie gekennzeichnet.

4. Lieferung
Wurde mit dem Auftraggeber Abholung vereinbart, erfolgt die Aushändigung von Waren und Originalen, auch ohne Berechtigung des Abholers, gegen Vorlage der Auftragsbestätigung.  Ansprüche aus der Aushändigung an einen Nichtberechtigten können nicht abgeleitet werden. Lieferzeiten werden  sorgfältig genannt und beginnen erst nach endgültiger Freigabe von Aufträgen seitens des Auftraggebers. Vereinbarte Lieferzeiten werden bestmöglich eingehalten. Verspätete Lieferungen oder Leistungen unterliegen der Abnahmeverpflichtung, sofern höhere Gewalt zur  Verspätung führte. Im Zweifel gelten als höhere Gewalt: Krieg, Brand, Streik, Aussperrung, Personalmangel, behördliche Anordnung oder Verfügung jeglicher Art, Mangel an Materialien, Ausfall der Energieversorgung und/ oder der Maschinen, Änderungen der unserer Kalkulation zugrunde liegende Verhältnisse, sowohl bei uns selbst als auch bei unseren Lieferanten und Erfüllungsgehilfen. Die Lieferung erfolgt unfrei (zuzüglich Verpackung, Porto und/oder sonstiger Versandkosten) auf Gefahr des Auftraggebers. Die Verpackung geht in den Besitz des Auftraggebers oder  Empfängers ohne Rücknahmeverpflichtung über.

5. Gewährleistung
Auch bei größter Sorgfalt können Abweichungen hinsichtlich der Papier- und Farbqualität auftreten, die deshalb vorbehalten werden müssen. Für Veränderungen, die nachträglich durch äußere Einflüsse (Witterung, Licht, Feuchtigkeit und dgl.) eintreten, wird nur in soweit gehaftet, als diese durch unsachgemäße Arbeit verschuldet sind. Für Arbeiten, die infolge Material- oder Bearbeitungsfehler unbrauchbar sind, wird kostenloser Ersatz geliefert. Weitergehende Ersatzansprüche sind ausgeschlossen. Schadensfälle an Originalen sind dem Auftragnehmer innerhalb von zwei Tagen nach erfolgter Lieferung oder Abholung schriftlich anzuzeigen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Höhe des entstandenen Schadens nachzuweisen, sowie für die Abwendung und Minderung desselben zu sorgen.
Bei Druckaufträgen auftretende Veränderungen bzw. Abweichungen von den Originaldaten  des Auftraggebers durch Reproduzierung gehen nicht zu unseren Lasten und sind von Ersatzleistungen ausgeschlossen. Veränderungen können z. B. auftreten durch unterschiedliche Officeprogramme und Versionen, unterschiedliche PDF Programme, Konvertierungsschäden, fehlende Schriftarten, Druckertreiber und Farbkalibrierung.

6. Mängelrüge
Die Beurteilung einer Reproarbeit ist eine subjektive Angelegenheit. Ist vom Auftraggeber keine Angabe über die Ausführung gemacht worden, so haben wir nach eigener Auffassung über die sachgerechte Ausführung zu entscheiden. Als Beanstandung kann daher nur anerkannt werden, was eindeutig den Angaben des Auftraggebers widerspricht bzw. eindeutig auf fehlerhafte Bearbeitung unsererseits zurückzuführen ist. Beanstandungen werden nur berücksichtigt, wenn sie gegen Vorlage der erbrachten Leistung innerhalb von zwei Tagen nach Lieferung oder Abholung erfolgen.

7. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. An die Stelle der gelieferten Waren treten, wenn sie veräußert oder einem Dritten übergeben worden sind, alle Ansprüche, welche der Auftraggeber gegen den Dritten hat, ohne dass es einer ausdrücklichen Abtretung und Anzeige an uns bedarf. Gerät der Auftraggeber in Insolvenz, so haben wir gegen den Insolvenzverwalter die gleichen Rechte wie gegen den Auftraggeber selbst.

8. Zahlungen
Zahlungen sind sofort bei Übergabe der Ware ohne jedweden Abzug bar fällig, sofern nicht andere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart worden sind. Bei Kleinstrechnungen bis 25,00 Euro wird, außer bei Barverkauf, ein Fakturierungszuschlag von 2,50 Euro erhoben.
Bei Nichteinhaltung der auf der Kostenrechnung des Auftragnehmers ausgewiesenen Zahlungsfrist ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen von über 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens aber 12% Zinsen zu berechnen. Bei Verzug des Auftraggebers ist der Auftragnehmer zudem berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr von mindestens 10 Euro zu erheben.

9. Kaution für Kopierkarten
Kopierkarten sind unverkäuflich und werden nur gegen eine Kaution in Höhe von 5 Euro ausgegeben. Der Käufer hat das Recht, die Kaution bei Rückgabe der Kopierkarte zurück zu verlangen. Karten, die unsachgemäß benutzt wurden, beschädigt, beschmutzt oder/und beschriftet wurden, werden von der Kautionsrückzahlung ausgeschlossen.
Die Kopierkarte gilt nach einer Nutzungsdauer von drei Jahren als verschlissen. Der Kautionsanspruch ist nach dieser Nutzungsdauer erloschen.
Auf Kopierkarten, die im Rahmen von Sonderaktionen subventioniert ohne Kaution ausgegeben wurden, wird bei Rückgabe der Karte keine Kaution ausgezahlt.
Bei technischer Erneuerung des Kartensystems und damit verbundener erforderlicher Auswechslung der Kopierkarten sowie bei Schließung der ACRIBIT Copyshop GmbH ist eine Kartenrücknahme, mithin die Kautionsauszahlung nur innerhalb eines Jahres nach dem jeweiligen Ereignis möglich.

10. Auszahlung von Guthaben auf Kopierkarten
Die Auszahlung eines Guthabens wird nur im Zusammenhang mit der Kartenrückgabe und gegen eine Gebühr von 4,50 Euro vorgenommen. Verfällt der Kautionsanspruch einer Karte entsprechend der Bedingungen aus Punkt 9, so ist auch eine Guthabenauszahlung ausgeschlossen.

11. Verlust von Kopierkarten
Für den Verlust von Kopierkarten übernimmt die ACRIBIT Copyshop GmbH keinen Schadenersatz. Hat der Nutzer eine Mailadresse hinterlegt, wird er beim Auffinden seiner Karte darüber informiert. Die Karte liegt dann 2 Monate zur Abholung im Copyshop bereit. Nach Ablauf der Frist werden alle Kartendaten gelöscht und die Karte einer weiteren Verwendung zugeführt.

12. Leihkarten
Für die einmalige Nutzung der öffentlichen Geräte kann gegen Hinterlegung von 5 Euro Kaution und dem jeweiligen Kartenwert (mindestens 10 Euro) eine Leihkarte zum Kopieren ausgegeben werden. Dies ist nur während der Geschäftsöffnungszeiten der ACRIBIT Copyshop GmbH möglich. Die Leihkarte muss am gleichen Tag zurückgegeben werden. Bei Verlust der Leihkarte  werden die Kaution und der Kartenwert sofort fällig.

13. Gerätenutzung an öffentlichen Standorten
Die unsachgemäße Benutzung und/oder  Beschädigung der zur öffentlichen Nutzung aufgestellten Maschinen wird nach dem Verursacherprinzip geahndet.

14. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen ist Dresden. Sofern der Vertragspartner Kaufmann ist, wird hiermit vereinbart, dass für alle Rechtsstreitigkeiten der Gerichtsstand Dresden ist.

15. Salvatorische Klausel
Sind einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, bleibt der übrige Vertrag davon unberührt. An die Stelle unwirksamer Bedingungen treten die entsprechenden gesetzlichen Regelungen.

Stand: Mai 2010