Allgemeine Geschäftsbedingungen der ACRIBIT Copyshop GmbH

1. Allgemeines
Für unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch dann, wenn Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf eigene Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen erfolgen. Solchen Gegenbestätigungen  wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich durch uns bestätigt werden.

2. Angebote und Preise
Unsere Angebote und Preise sind freibleibend und unverbindlich.  Dies gilt auch für Prospekte, Flyer, Specials usw. Bei allen Preisangeboten handelt es sich um Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Mündliche, fernmündliche oder schriftliche Angebote werden nur nach schriftlicher Auftragsbestätigung oder bei Auftragsannahme verbindlich. Für Fehler, die in mündlichen, fernmündlichen oder schriftlichen Aufträgen enthalten sind, haftet der Auftraggeber. Eine Überprüfungspflicht durch uns besteht nicht. Die vom Auftraggeber veranlassten Probevervielfältigungen, Skizzen, Muster, Probedrucke oder Probekopien werden berechnet. Die Preise schließen  Versandgebühren, Versicherung und sonstige Kosten nicht ein.

3. Urheberrecht
Der Auftraggeber erklärt, alle Rechte (Eigentums-, Urheberrecht etc.) an den für ihn zu vervielfältigten Vorlagen oder Datenträgern zu besitzen und übernimmt dementsprechend für alle Schäden, die durch etwaige nicht berechtigte Vervielfältigungen entstehen könnten, die Haftung. Wir lehnen jede Überprüfung evtl. bestehender Patent-, Lizenz- oder Urheberrechte Dritter ab. Vervielfältigungen von Dokumenten werden von uns als Kopie gekennzeichnet.

4. Lieferung
Wurde mit dem Auftraggeber Abholung vereinbart, erfolgt die Aushändigung von Waren und Originalen, auch ohne Berechtigung des Abholers, gegen Vorlage der Auftragsbestätigung.  Ansprüche aus der Aushändigung an einen Nichtberechtigten können nicht abgeleitet werden. Lieferzeiten werden  sorgfältig genannt und beginnen erst nach endgültiger Freigabe von Aufträgen seitens des Auftraggebers. Vereinbarte Lieferzeiten werden bestmöglich eingehalten. Verspätete Lieferungen oder Leistungen unterliegen der Abnahmeverpflichtung, sofern höhere Gewalt zur  Verspätung führte. Im Zweifel gelten als höhere Gewalt: Krieg, Brand, Streik, Aussperrung, Personalmangel, behördliche Anordnung oder Verfügung jeglicher Art, Mangel an Materialien, Ausfall der Energieversorgung und/ oder der Maschinen, Änderungen der unserer Kalkulation zugrunde liegende Verhältnisse, und zwar bei uns selbst als auch bei unseren Lieferanten und Erfüllungsgehilfen. Die Lieferung erfolgt unfrei (zuzüglich Verpackung, Porto und sonstiger Versandkosten) auf Gefahr des Auftraggebers. Die Verpackung geht in den Besitz des Auftraggebers oder  Empfängers ohne Rücknahmeverpflichtung über.

5. Gewährleistung
Auch bei größter Sorgfalt können Abweichungen hinsichtlich der Papier- und Farbqualität auftreten, die deshalb vorbehalten werden müssen. Für Veränderungen, die nachträglich durch äußere Einflüsse (Witterung, Licht, Feuchtigkeit und dgl.) eintreten, wird nur in soweit gehaftet, als diese durch unsachgemäße Arbeit verschuldet sind. Für Arbeiten, die infolge Material- oder Bearbeitungsfehler unbrauchbar sind, wird kostenloser Ersatz geliefert. Weitergehende Ersatzansprüche sind ausgeschlossen. Schadensfälle an Originalen sind dem Auftragnehmer innerhalb von zwei Tagen nach erfolgter Lieferung oder Abholung schriftlich anzuzeigen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Höhe des entstandenen Schadens nachzuweisen, sowie für die Abwendung und Minderung desselben zu sorgen.
Jegliche Veränderungen bzw. Abweichungen bei Druckaufträgen von den Originaldaten  des Auftraggebers durch Reproduzierung, gehen nicht zu unseren Lasten und sind von Ersatzleistungen ausgeschlossen. (Dazu gehören z.B. unterschiedliche Officeprogramme und Versionen, unterschiedliche PDF Programme, Konvertierungsschäden, fehlende Schriftarten, Druckertreiber, Farbkalibrierung.)

6. Mängelrüge
Die Beurteilung einer Reproarbeit ist eine subjektive Angelegenheit. Ist vom Auftraggeber keine Angabe über die Ausführung gemacht worden, so haben wir nach eigener Auffassung über die sachgerechte Ausführung zu entscheiden. Als Beanstandung kann daher nur anerkannt werden, was eindeutig den Angaben des Auftraggebers widerspricht bzw. eindeutig auf fehlerhafte Bearbeitung unsererseits zurückzuführen ist. Beanstandungen werden nur berücksichtigt, wenn sie gegen Vorlage der erbrachten Leistung innerhalb von zwei Tagen nach Lieferung oder Abholung erfolgen.

7. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. An die Stelle der gelieferten Waren treten, wenn sie veräußert oder einem Dritten übergeben worden sind, alle Ansprüche, welche der Auftraggeber gegen den Dritten hat, ohne das es einer ausdrücklichen Abtretung und Anzeige an uns bedarf. Gerät der Auftraggeber in Insolvenz, so haben wir gegen den Insolvenzverwalter die gleichen Rechte wie gegen den Auftraggeber selbst.

8. Zahlungen
Zahlungen sind sofort bei Übergabe der Ware ohne jedweden Abzug bar fällig, sofern nicht andere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart worden sind. Bei Kleinstrechnungen bis 25,00 Euro wird, außer bei Barverkauf, ein Fakturierungszuschlag von 2,50 Euro erhoben.
Bei Nichteinhaltung der auf der Kostenrechnung des Auftragnehmers ausgewiesenen Zahlungsfrist ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen von über 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens aber 12% Zinsen zu berechnen. Bei Verzug des Auftraggebers ist der Auftragnehmer zudem berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr von mindestens 10 Euro zu erheben.
Die Zahlung mittels EC-Karte ist ab einen Wert von 10,00 EUR möglich.

9. Kaution für Kopierkarten
Für jede Kopierkarte ist eine Kaution in Höhe von 5,00 Euro zu hinterlegen. Der Käufer hat das Recht, die Kaution bei Rückgabe der Kopierkarte zurück zu verlangen. Karten die unsachgemäß benutzt wurden, beschädigt, beschmutzt oder/und beschriftet wurden, werden von der Kautionsrückzahlung ausgeschlossen.
Die Kopierkarte gilt nach einer Nutzungsdauer von drei Jahren als verschlissen. Der Kautionsanspruch ist nach dieser Nutzungsdauer erloschen.

10. Auszahlung von Guthaben auf Kopierkarten
Die Guthabensauszahlung wird nur in Zusammenhang mit der Kartenrückgabe vorgenommen. Für die Guthabensauszahlung wird eine Gebühr in Höhe von 4,50 Euro erhoben.

11. Gerätenutzung an öffentlichen Standorten
Die unsachgemäße Benutzung und/oder  Beschädigung der zur öffentlichen Nutzung aufgestellten Maschinen wird nach dem Verursacherprinzip geahndet.

12. Leihkarten
Für die einmalige Nutzung der öffentlichen Geräte kann gegen Hinterlegung eines Pfandes eine Leihkarte zum Kopieren ausgegeben werden. Diese Karte ist nur im Rahmen der Geschäftsöffnungszeiten der ACRIBIT Copyshop GmbH möglich und muss am gleichen Tag zurückgegeben werden. Bei Verlust der Leihkarte werden die Kaution und der Kartenwert sofort fällig. Wird die Karte nicht am Ausleihtag zurückgegeben, entsteht eine Gebühr von 2,00 EUR pro Tag.

13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen ist Dresden. Sofern der Vertragspartner Kaufmann ist, wird hiermit vereinbart, dass für alle Rechtsstreitigkeiten der Gerichtsstand Dresden ist.

14. Salvatorische Klausel
Sind einzelne Bestimmungen dieser Lieferungs- und Geschäftsbedingungen unwirksam, bleibt der übrige Vertrag davon unberührt. An die Stelle unwirksamer Bedingungen treten die entsprechenden gesetzlichen Regelungen.